Schulte-Schulenbergs JOURNALISMUS Sozialpolitik Text_029_Hans Eichel, Finanzminister

029
Die deutsche Eiche & Der arme Eichel. (zugehört)

Soeben bei n-tv-Maischberger, 19.06.2002, Uhr 17,15
Zu Gast:
Hans Eichel, Bundesfinanzminister
Thema:
Haushalt 2003

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(Zitate nur sinngemäß und ohne Gewähr. Protokollierung nur nach Interessenlage und zeitlicher Möglichkeit von C.Elmar Schulte-Schulenberg. Oder: „Omne quod recipitur – ad modum recipientis recipitur.“ )
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SM Sandra Maischberger
E Hans Eichel

START

SM
Frage an den ehemaligen Lehrer: Wie waren Sie heute in der Pressekonferenz didaktisch?
E
Meine Mitarbeiter waren zufrieden.

SM
Mögen Sie bitte die Zahlen des Tages (auf eine Schultafel im Studio) aufschreiben?
E
(Malt und malt und bekommt nicht alle Nullen auf eine einzige Tafelzeile ((sooo viele))
Und malt und malt und malt weiter, - nun aber mit viel kleineren Nullen in der zweiten Zeile.)

SM
Wenn Sie am 22 Sept. 2002 nicht gewinnen, dann gehen Sie in die Geschichte als der Finanzminister mit der höchsten Neuverschuldung – in absoluten Zahlen - aller Zeiten ein?
E
Grundfalsch!!! - vehement -
(Belegt seine These argumentativ)

SM
Ihre Rechnung stimmt nur dann, wenn das Wachstum über 2 % liegen wird?
E
(Nur) im Grundsatz richtig.
(Berichtigt Frau Maischbergers Zeicheninterpretation an der Schultafel – vehement.)

SM
Bei wieviel % Wachstum kracht Ihr Haushalt zusammen?
E
(Weicht konsequent – und erfolgreich - aus.)
Es geht nur um jene Kredite, welche wir in diesem Jahre aufnehmen. Das grenzt die Zinsspekulation deutlich ein.

SM
Renten. : Beitrag 19,1 % bei Müntefering, - Sie 19,3 %?
E
Müntefering bezog sich auf 2001, ich auf die Gegenwart.
Prinzipiell: Erhöhung kann (bei uns) konjunkturell passieren – und zwar im Gegensatz zu CDU/CSU-Planung, wo das systemimmanent würde.

Werbe-PAUSE

SM
Warum Lehrer und nicht Architekt (wie Vater) geworden?
E
Bei uns 5 Generationen Architekten. Ich wollte keine Mitarbeiter entlassen müssen.

SM
Ihr Spitzname bei den Schülern?
E
„Weeeß ich nich. – Fragen Se mal de Schüler.“

SM
Stoiber gestern: Ihre Bildungspolitik fehl geschlagen?
E
Das ist eine dumme und platte Aussage.
Gesamtschulen die wenigsten in Bayern, die meisten in NRW.
In Bayern kommen viel zu wenige Schüler bis zum Abitur.
Sie brauchen nicht nur so gute Leistungen, wie denkbar, sondern auch so viele Abiturienten wie möglich.

SM
Ihr erster Job als Schüler Nachhilfeunterricht?
E
Nein, - gegenseitige Hilfe.
Ganztagsschule ist eine gute Möglichkeit zur gegenseitigen Schülerhilfe.

SM
Finanzierung – Ganztagsschulen?
E
Anlauf – nur - 300 Mio. €, später et et et.

SM
Telekom Bundeseigentum. Zu welchem Preis Verschiebung?
E
Preis ist dann Sache des aktuellen Börsenkurses. (Erklärt Technik)

SM
Bundesrechnungshof: Minister soll Kursverfall (Telekom) stoppen?
E
Wenn bei privatisierten Unternehmen kein Mitglied des Bundes im Aufsichtsrat sitzt, funktioniert das nicht.

SM
Hohe Verschuldung der Telekom ist entstanden durch Abschöpfung der Telekomleistungen?
E
Total falsch. Verwendung von Privatisierungserlösung ist frei.

SM
Sommers Gehaltspolitik: Ihre Meinung als Sozialdemokrat?
E
Der Bund ist im Präsidium nicht vertreten.
Ich beteilige mich nicht an überflüssigen, weil antiquierten Debatten, die lediglich den Kurs kaputt machen.

SM
Handlungsbedarf bei Telekom?
E
Nein. (Im internationalen Vergleich ist die Telekomleitung gut)

END

(Anmerkung von charly1: Wie der deutsche „Kleinanleger“ - incl. Kleinbürgerjournalismus - sich einmal wieder selber die Vermögen durch Kurs-zerblödelung vernichtet, fasziniert mich persönlich nicht erst seit Telekom. „Armeleutekinder“ scheinen nur mit Maloche pur und Fußball glücklich zu werden. Schade, schade, jammerschade.
Krank – ist „die deutsche Eiche“ bekanntlich, - sehr krank! Magere Frucht, arme(r) Eichel.)

Bye!
charly1
( Carl-Elmar Schulte-Schulenberg )

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Eichel, Hans (*1941), Politiker (SPD), Ministerpräsident von Hessen (1991-1999), Bundesfinanzminister (seit 1999).

Eichel wurde am 24. Dezember 1941 in Kassel geboren. Er studierte Germanistik, Politologie, Philosophie und Geschichte in Marburg und Berlin und wurde Gymnasiallehrer. 1964 trat er in die SPD ein, war von 1969 bis 1972 stellvertretender Jusovorsitzender, von 1975 bis 1991 Oberbürgermeister von Kassel, kam 1984 in den Bundesvorstand der SPD und wurde 1989 Landesvorsitzender der SPD in Hessen. Eichel vertrat in seiner Partei eine eher progressive Linie und setzte sich früh für eine ökologisch orientierte Politik, eine integrative Ausländerpolitik und gegen die Kernenergie ein. Nach den Landtagswahlen in Hessen von 1991 wurde er Ministerpräsident einer rotgrünen Koalition, die trotz politischer Differenzen auch nach den Wahlen vom Februar 1995 bestehen blieb. Bei den Landtagswahlen am 7. Februar 1999 dagegen mussten die Grünen schwere Verluste hinnehmen, so dass die Koalition ihre Mehrheit im Landtag verlor und die Regierungsverantwortung an eine CDU/FDP-Regierung unter dem CDU-Landesvorsitzenden Roland Koch abgeben musste.

Nach dem überraschenden Rücktritt Oskar Lafontaines von allen seinen Ämtern am 11. März 1999 berief Bundeskanzler Gerhard Schröder Hans Eichel zu dessen Nachfolger als Bundesfinanzminister; nach Ablauf seiner Amtszeit als hessischer Ministerpräsident am 7. April 1999 wurde Eichel am 15. April 1999 in seinem neuen Amt vereidigt. Im Dezember 1999 wurde er zudem in das Präsidium der SPD gewählt.

Vordringliches Ziel von Eichels Finanzpolitik waren die Entlastung der Steuerzahler und drastische Einsparungen im Bundeshaushalt. Im Dezember 1999 wurde Eichels erstes Spar- und Steuerpaket verabschiedet, durch das im Haushalt 2000 etwa 28 Milliarden DM eingespart wurden und die Neuverschuldung damit erstmals seit 1992 unter 50 Milliarden DM gesenkt werden konnte. Überraschend billigte der Bundesrat im Juli 2000 auch die umfangreiche Steuerreform der Regierung, nachdem Eichel einigen von der Opposition regierten Bundesländern finanzielle Zugeständnisse eingeräumt hatte. Auch in der Folgezeit hielt Eichel an seinem Sparkurs fest – trotz des u. a. aufgrund der Auslandseinsätze gestiegenen Finanzbedarfs der Bundeswehr und trotz der Konjunkturflaute, gepaart mit wieder ansteigenden Arbeitslosenzahlen, gegen die von verschiedenen Seiten ein Konjunkturprogramm der Bundesregierung gefordert wurde. Bestätigt in seinem Sparkurs sah sich Eichel durch den Anfang 2002 drohenden aber schließlich abgewendeten „Blauen Brief” der Europäischen Kommission, eine Verwarnung durch die Europäische Union (EU), da das zu erwartende gesamtstaatliche Haushaltsdefizit mit 2,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) nur knapp die zulässige Obergrenze von 3 Prozent verfehlte. In Reaktion auf die EU-Mahnung kündigte Eichel nicht nur die Fortsetzung, sondern sogar noch eine Verschärfung des Sparkurses an und stellte für 2004 einen ausgeglichenen Haushalt in Aussicht; die Verantwortung für das hohe Haushaltsdefizit wies er den Ländern und Kommunen zu.

Im Juni 2001 gab Eichel den Landesvorsitz der hessischen SPD ab, vor allem damit der Landesverband seiner Partei in der Landtagswahl im Frühjahr 2003 mit einem in der Landespolitik verankerten Spitzenkandidaten gestärkt auftreten könne.

( Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors )

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Bundeshaushalt

1 EINLEITUNG

Bundeshaushalt, die Gegenüberstellung der planmäßig veranschlagten Einnahmen und Ausgaben des Staates für ein Rechnungsjahr, das sich jeweils vom 1. Januar bis zum 31. Dezember eines Jahres erstreckt.

2 GESETZLICHE RAHMENBEDINGUNGEN

Die grundsätzlichen gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Bundeshaushalt schreiben die Artikel 109 bis 115 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) vor. Danach sind Bund und Länder „in ihrer Haushaltswirtschaft selbständig und voneinander unabhängig”, es können jedoch durch Bundesgesetz gemeinsam geltende Grundsätze geschaffen werden. Der Haushaltsplan ist für ein oder mehrere Rechnungsjahre, nach Jahren getrennt, durch das Haushaltsgesetz festzustellen. Ferner bietet das Grundgesetz Vorgaben für die vorläufige Hauswirtschaft bei nicht rechtzeitig verabschiedetem Bundeshaushalt, die Verfahrensweise bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie für die Kreditaufnahme und Übernahme von Sicherheitsleistungen. Nach Art. 114 GG ist der Bundesminister für Finanzen gegenüber dem Bundestag und dem Bundesrat zur jährlichen Rechnungslegung verpflichtet, die durch den Bundesrechnungshof zu überprüfen ist.

Die rechtlichen Normen für die Planung, Aufstellung, Verwaltung und Kontrolle des Bundeshaushaltes sind im Haushaltsgrundsätzegesetz und der Bundeshaushaltsordnung enthalten.

3 HAUSHALTSPLAN

Der Haushaltsplan stellt den voraussichtlichen Finanzbedarf und dessen Deckung für einen Rechnungszeitraum fest. Er besteht aus den Einzelplänen der einzelnen Verwaltungsressorts – beispielsweise der Ministerien – und einem Gesamtplan, in dem u. a. die Einzelpläne zusammengefasst sind und die Ausgaben und Einnahmen summiert werden. Der Entwurf des Haushaltsplanes und des Haushaltsgesetzes wird zusammen mit einem Finanzbericht beim Bundestag eingebracht und gleichzeitig dem Bundesrat zugeleitet, der innerhalb von sechs Wochen dazu Stellung nehmen muss. Nach Annahme des Haushaltsentwurfs wird dieser in drei Lesungen durch den Bundestag als Haushaltsgesetz festgestellt. Eine nachträglich notwendige Erhöhung des Etats wird als Nachtragshaushalt in den Bundestag eingebracht.

4 EINNAHMEN UND AUSGABEN

Zu den Einnahmen des Bundes gehören Steuern, Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit, Zinseinnahmen, Zuweisungen und Zuschüsse, Erträge aus der Veräußerung von Sachvermögen, Gebühren, Vermögensübertragungen und Darlehensrückzahlungen. Ausgaben sind vor allem Personalausgaben, laufender Sachaufwand, Erwerb von Sachvermögen und Beteiligungen, laufende Zuweisungen und Zuschüsse, Baumaßnahmen, Darlehen und Tilgungszahlungen.

( Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors )

Gesamtschule, übergreifende, allgemeinbildende Schulform, die in einigen Bundesländern die drei herkömmlichen Schulformen Hauptschule, Realschule und Gymnasium vereint.

Die Gesamtschule entstand als eigenständige Schulform während der Bildungsreformen in den siebziger Jahren. In den verschiedenen Bundesländern gibt es drei unterschiedliche Formen von Gesamtschulen: die additive, die kooperative und die integrierte Gesamtschule. Ziel aller Gesamtschulen ist es, eine größere Durchlässigkeit zwischen den Schulformen zu erreichen und durch organisatorische Zusammenfassung ein besseres und kostengünstigeres Bildungsangebot zu ermöglichen. Kennzeichnend ist auch die Konzeption als Ganztagesschule. In der additiven und der kooperativen Gesamtschule sind die Sekundarstufen I und II von Haupt- und Realschule sowie Gymnasium in einem Schulgebäude oder Gebäudekomplex zusammengefasst. Die Schüler der unterschiedlichen Schulformen werden zum größten Teil in getrennten Klassen und Kursen unterrichtet, haben aber auch Gemeinschaftsunterricht, etwa beim Sport oder in musischen Fächern. In der kooperativen Gesamtschule sind zudem alle Lehrer in einer Lehrerschaft zusammengeschlossen und betreuen alle drei Schulformen als „Stufenlehrer”.

In der integrierten Gesamtschule werden die Schulformen des dreigliedrigen Schulsystems aufgegeben und durch unterschiedliche Kurse in den einzelnen Schulfächern ersetzt: Der C-Kurs für leistungsschwache, der B-Kurs für durchschnittliche und der A-Kurs für leistungsstarke Schüler. Die Schüler besuchen in den verschiedenen Fächern je nach ihrem individuellen Leistungsstand A-, B- oder C-Kurse. Die Gesamtschule umfasst alle Klassenstufen von der fünften bis zur 13. Klasse, in Bundesländern mit Orientierungsstufe von der siebten bis zur 13. Klasse. Die in einer Gesamtschule erworbenen Abschlüsse entsprechen den Schulabschlüssen im dreigliedrigen Schulsystem (Sekundarschulabschluss I, erweiterter Sekundarschulabschluss I und Allgemeine Hochschulreife bzw. Abitur).

Autor:
Joachim Hasebrook

Ganztagsschule, Schulform, in der die Schüler entweder den größten Teil des Tages betreut und unterrichtet werden oder aber ganztägig lernen und wohnen. Die Regelschulen des allgemeinbildenden Schulsystems in Deutschland bieten Halbtagsunterricht an (Hauptschule, Realschule, Gymnasium). Die Schülerinnen und Schüler wohnen in der Regel bei den Eltern. In Schulversuchen oder bei Schulen in privater Trägerschaft wird oft auch Ganztagsbetreuung angeboten, die neben dem Schulunterricht auch Verköstigung, Freizeitgestaltung, Hausaufgabenhilfe und Unterkunft umfasst. Schulen, in denen die Schülerinnen und Schüler auch wohnen, werden als Internat bezeichnet. Zahlreiche allgemeinbildende Schulen in privater Trägerschaft sind Internate. Daneben gibt es Schulen, die keine Wohnmöglichkeiten bieten, aber zusätzlich zum Schulunterricht für die Verpflegung, Hausaufgabenbetreuung und Freizeitgestaltung ihrer Schüler sorgen und damit eine Ganztagsbetreuung sicherstellen. Auch solche Ganztagsschulen sind meist in privater oder kirchlicher Trägerschaft. Ganztagsschulen sind außerhalb Deutschlands in Europa recht verbreitet und stellen beispielsweise in dem teils privaten Schulwesen Großbritanniens die Regelschule dar.

Auch berufsbildende Schulen werden oft als Ganztagsschule betrieben, wenn sich die Auszubildenden in mehrwöchigem Blockunterricht auf Zwischen- oder Abschlussprüfungen vorbereiten. Ein Beispiel ist die Buchhandelsschule bei Frankfurt (Main), die Buchhandelskaufleute in ganztägigem Unterricht ausbildet und die Auszubildenden während ihres mehrwöchigen Blockunterrichts mit Kantine und Unterkunft versorgt.

Autor:
Joachim Hasebrook

Deutsche Telekom AG, Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost bzw. Deutschen Post AG im Bereich der Telekommunikation.

Die Telekom-Aktie Im November 1996 ging die Deutsche Telekom mit einer Milliarden-Aktientranche an die Börse.Mit freundlicher Genehmigung von Deutsche Telekom

Mit der ersten Postreform am 1. Januar 1990 wurden die drei Unternehmensbereiche der Bundespost (Telekom, Postdienst und Postbank) mit eigenem Management neu gegliedert und damit selbständige öffentliche Unternehmen. Mit einer Grundgesetzänderung und dem Postneuordnungsgesetz vom 29. Juni 1994 wurden die drei Unternehmen zum 1. Januar 1995 in Aktiengesellschaften (siehe Gesellschaftsformen) umgewandelt. Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom AG wurde am 15. Mai 1995 Ron Sommer; im November 1996 ging die Deutsche Telekom AG an die Börse

[...]

3 WIRTSCHAFT UND UNTERNEHMEN

Die Deutsche Telekom AG ist international durch Kooperationen mit anderen Telekommunikationsfirmen oder durch Käufe in zahlreichen Ländern vertreten. Jüngstes Beispiel ist die geplante Übernahme des US-amerikanischen GSM-Anbieters VoiceStream für umgerechnet 29 Milliarden Euro. VoiceStream gehört zu den größten Anbietern auf dem amerikanischen Telekommunikationsmarkt. Die amerikanischen Behörden stimmten der Übernahme im Mai 2001 zu. Mit Wirkung des 1. Juni 2001 übernahm die Telekom VoiceStream.

Im Geschäftsjahr 2001 erwirtschaftete die Deutsche Telekom AG einen Umsatz von rund 48 Milliarden Euro (2000: 40,9 Milliarden Euro). Während das Unternehmen im Geschäftsjahr 2000 einen Konzernüberschuss von 5,9 Milliarden Euro erzielte, musste die Telekom 2001 trotz Erträgen aus Beteiligungsverkäufen einen herben Verlust von 3,5 Milliarden Euro hinnehmen. Als Gründe nannte der Konzern u. a. Kosten fü Konsolidierungsmaßnahmen bei VoiceStream und Abschreibungen (z. B. Mobilfunkbeteiligungen, UMTS, Sachanlagen, Steuereffekte). Im Jahr 2001 waren weltweit mehr als 257 000 Mitarbeiter bei der Telekom beschäftigt, davon 178 000 in Deutschland (2000: über 227 000 Mitarbeiter; 179 000 in Deutschland).

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