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(Zitate nur sinngemäß und ohne Gewähr. Protokollierung nur nach Interessenlage und zeitlicher Möglichkeit von C.Elmar Schulte-Schulenberg. Oder: „Omne quod recipitur – ad modum recipientis recipitur.“
Hiermit ausdrückliche Distanzierung von allen Linkinhalten im Sinne von persönlichem Haftungausschluß nach neuester Rechtsprechung.  )  
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   Werbe-PAUSE

SM
Jetzt „arbeitslos“(?), - Fall für Ich-AG?
M
NEIN!!!

SM
Guter Pensionsanspruch?
M
Ja
G
Ja
(Referiert Sozialpolitik seit Bismarck)

SM
Bei der Einnahmenseite System verbessern?
M
Nein (umgekehrt)
G
Einseitigkeit falsch.

SM
Ausgabenseite Dissens?
G
Ja

SM
Kündigungsschutz reduzieren (lt.Clement)?
M
Ja
G
Nein

SM
Welche Art von Koalition könnte ein gemeinsames Konzept vorlegen?
M
Ganz neues „Parteisystem“ notwendig.
G
Es geht (jetzt) nur darum, wer wie viel Druck bekommt. Ohne Skandal (siehe gefälschte Zahlen der Arbeitsämter) keine Änderung.
Jetzt ist bei keiner Partei eine Idee oder ein Konzept zu erkennen.

END

Bye!
"Der Mann am Netz." ;-)
( Carl-Elmar Schulte-Schulenberg )
 

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[1]

Anmerkung des Autors:
Meine Schlagazeile  Der Metzger   &    Der Kuhbaron  hebt ab, auf die jugendfrische Radikalität des Herrn Oswald Metzger und eines der Hobbys des Herrn Dr. jur. Gregor Gysi , die Rinderzucht. 

Aber: Auch parteipolitisch Ungebundene können - "grün" - leben.  Siehe:   http://www.schulte-schulenberg.de/frosch_vater.jpg
Oder:  Alles im grünen Bereich." ;-))

Gysi, Gregor (*1948), Jurist und Politiker, Vorsitzender der PDS (1989-1993) und der PDS-Gruppe bzw. -Fraktion im Deutschen Bundestag (1990-2000).

Gregor Gysi wurde am 16. Januar 1948 als Sohn des späteren DDR-Kulturministers Klaus Gysi in Berlin (Ost) geboren. Er besuchte eine Polytechnische Oberschule, anschließend eine Erweiterte Oberschule in der DDR; daneben absolvierte er eine Ausbildung zum Facharbeiter für Rinderzucht. Nach dem Abitur 1966 studierte er Jura an der Humboldt-Universität in Berlin (Ost), war dann kurzzeitig als Richterassistent tätig, ließ sich 1971 als Rechtsanwalt in Berlin (Ost) nieder und promovierte 1976. Als Rechtsanwalt vertrat er u. a. systemkritische Bürger wie z. B. Rudolf Bahro, Robert Havemann und 1989 das Neue Forum sowie so genannte „Republikflüchtlinge”.

Gysi, seit jungen Jahren Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), beteiligte sich unmittelbar nach Öffnung der innerdeutschen Grenze an der Umgestaltung der SED zur PDS, die zunächst für das Weiterbestehen zweier deutscher Staaten eintrat. Von 1989 bis 1993 war er Vorsitzender der PDS und nach der letzten Volkskammerwahl vom März 1990 auch deren Fraktionsvorsitzender. Nach der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl vom Dezember 1990 zog Gysi als Führer einer Gruppe von 17 PDS-Abgeordneten (bzw. 30 Abgeordneten seit der Bundestagswahl von 1994) in den Bundestag ein. Nachdem die PDS bei den Bundestagswahlen 1998 erstmals die Fünfprozenthürde übersprungen und damit Fraktionsstärke erreicht hatte, wurde Gysi Fraktionsvorsitzender.

Seit er im Bundestag vertreten ist, sieht sich Gysi mit der Anschuldigung – u. a. seitens ehemaliger Mandanten – konfrontiert, er habe vor der deutsch-deutschen Vereinigung als Anwalt für den Staatssicherheitsdienst (Stasi) der DDR gearbeitet. 1997 kam die Gauck-Behörde nach umfangreicher Akteneinsicht zu dem Schluss, dass Gysi zwischen 1978 und 1989 inoffizieller Mitarbeiter (IM) der Stasi war – was Gysi nach wie vor vehement bestreitet; er habe vielmehr beim Zentralkomitee der SED zu Gunsten seiner Mandanten zu wirken versucht. Auf der Grundlage des Gauck-Berichts befasste sich dann der Immunitätsausschuss des Bundestages mit der Frage nach einer inoffiziellen Zusammenarbeit Gysis mit dem DDR-Staatssicherheitsdienst; in einem Bericht hielt es der Ausschuss im März 1998 schließlich für erwiesen, dass Gysi IM der Staatssicherheit war. Gegen diesen Bericht beantragte Gysi beim Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Verfügung; der Antrag wurde jedoch abgewiesen. Im Juli 1998 wies das Bundesverfassungsgericht eine weitere Klage Gysis gegen den Ausschussbericht zurück. Allerdings stellten vier der acht Richter, unter ihnen die Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach, fest, dass der Ausschuss mit seiner Wertung, Gysi habe seine Position als Anwalt im Auftrag des Staatssicherheitsdienstes gegen seine Mandanten ausgenutzt und an der Unterdrückung der demokratischen Opposition aktiv mitgewirkt, seinen Auftrag „in verfassungswidriger und diskreditierender Weise überschritten” hat.

Auf dem Parteitag der PDS im April 2000 kündigte Gysi seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz und aus der Parteispitze an – mit der Begründung, er habe seine „historische Aufgabe erfüllt”. Zuvor hatte er bei der Abstimmung des Parteitages über Kampfeinsätze der Vereinten Nationen die schwerste Niederlage seiner Parteilaufbahn hinnehmen müssen. Kurz vor Gysi hatte bereits der Parteivorsitzende Lothar Bisky erklärt, nicht mehr für ein Führungsamt in der Partei kandidieren zu wollen. Am 2. Oktober 2000 wählte die PDS-Fraktion im Bundestag ihren bisherigen Geschäftsführer Roland Claus zu ihrem neuen Vorsitzenden.

Nach dem Bruch der CDU/SPD-Koalition in Berlin und der Abwahl des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen im Juni 2001 nominierte die Berliner PDS Gysi zu ihrem Spitzenkandidaten für die vorgezogenen Neuwahlen des Berliner Abgeordnetenhauses am 20. Oktober 2001. Aus den Wahlen ging die PDS unter deutlichen Zugewinnen mit 22,6 Prozent der Stimmen als drittstärkste Partei hervor, wobei im Ostteil der Stadt fast 50 Prozent der Wähler für die PDS gestimmt hatten, was von Gysi und der PDS als klarer Wählerauftrag für eine Regierungsbeteiligung der PDS gewertet wurde. Allerdings nahm der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zunächst Verhandlungen über die Bildung einer „Ampelkoalition” aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen auf. Erst als die Option „Ampel” gescheitert war, trat die SPD Anfang Dezember 2001 in Verhandlungen mit der PDS, die relativ rasch in die Einigung auf eine rot-rote Koalition mündeten. In der neuen Landesregierung unter Klaus Wowereit, die am 17. Januar 2002 gewählt wurde, übernahm Gysi das Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Frauen und wurde als Bürgermeister Stellvertreter Wowereits. Bereits am 31. Juli 2002 trat er vor dem Hintergrund der so genannten Bonusmeilen-Affäre wieder von seinem Senatorenamt zurück und legte auch sein Berliner Abgeordnetenmandat nieder. Gysi hatte – wie einige andere Politiker auch – dienstlich erworbene Flug-Bonusmeilen privat genutzt und damit gegen den verbindlichen Verhaltenskodex des Bundestages verstoßen. Während verschiedene Seiten den Rücktritt als völlig überzogene Reaktion bezeichneten, begründete Gysi seinen Schritt damit, dass er großen Wert darauf lege, sich „moralisch fehlerfrei zu bewegen”.


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