Soeben bei n-tv-Maischberger, 23.06.2003, Uhr 17,15
Zu Gast: Florian Gerster, Vorsitzender des Vorstandes der Bundesanstalt für Arbeit.

Thema: Streiks in Ostdeutschland, Reform der Bundesanstalt für Arbeit.

--
(Zitate nur sinngemäß und ohne Gewähr. Protokollierung nur nach Interessenlage und zeitlicher Möglichkeit von C.Elmar Schulte-Schulenberg. Oder: „Omne quod recipitur – ad modum recipientis recipitur.“
Hiermit ausdrückliche Distanzierung von allen Linkinhalten im Sinne von persönlichem Haftungausschluß nach neuester Rechtsprechung.  )  
--

   Werbe-PAUSE

SM
Mögen Sie gerne im Nürnberger „Hilton“ – wie z.zt. - wohnen?
G
Ja

SM
Kulturbruch „Hilton“. /. „Amt“?
G
Ja

SM
Ihr neuer Sprachgebrauch mit vielen Anglismen - geht an Ihrer Zielgruppe („arme Arbeitslose“) vorbei?
G
Nein
(Wir müssen Stellen akquirieren und – auch - in den Unternehmern eine Zielgruppe sehen)

SM
Die „SPD der Agenda 2010“ ist ihre SPD?
G
Ja

SM
Sind Sie (noch) ein Ausnahmefall bei der SPD mit der Ihrer Bejahung einer Neudefinition der „Sozialen Gerechtigkeit?“
G
Ja

SM
Ihre Karrierebremsungen schmerzhaft gewesen?
G
Nein

SM
War es ein Fehler von Ihnen, „die größte - risikoreiche - Baustelle Gerhard Schröders“ zu übernehmen?
G
Nein

SM
Sind Sie ein Ungeduldiger?
G
Ja

SM
Ihr „Masterplan“ soll uns was sagen?
G
Wir beginnen in jedem Falle schon jetzt – erfolgsorientiert - umzubauen.

SM
Bei sich zeigender Erfolglosigkeit einer Maßnahme, - Abbruch?
G
Ja

SM
Ist das eine epochale Änderung in diesem Amt?
G
Ja

SM
140 Mrd. Euro für Beschäftigungstherapie „in den Sand gesetzt“ oder nur neues Etikett?
G
Nein
(Paradigmenwechsel)

SM
Lt. Außenminister Fischer 5 Mio. Arbeitslose im Winter - unterschreitbar?
G
Ja

SM
Werden Sie gefeuert, wenn Sie über 5 Mio. Arbeitslose kommen?
G
Nein
(Ich habe einen Fünfjahresvertrag.)
 

END

Bye!

( Email an:  Carl-Elmar Schulte-Schulenberg )

TOF
BAK to index
 

Gerster, Florian (*1949), deutscher Politiker (SPD), Sozialminister von Rheinland-Pfalz (1994-2002), Vorstandsvorsitzender der Bundesanstalt für Arbeit (seit 2002).

Florian Gerster wurde am 7. Mai 1949 in Worms geboren. Nach Abitur und Wehrdienst studierte er ab 1970 in Mannheim Psychologie und Betriebswirtschaftslehre; 1975 schloss er sein Studium als Diplom-Psychologe ab. 1976/77 war er als persönlicher Referent tätig, und von 1981 bis 1991 arbeitete er freiberuflich als Personalberater.

1966 trat Gerster der SPD bei, in deren Reihen er bis zum stellvertretenden Landesvorsitzenden in Rheinland-Pfalz aufstieg. Von 1974 bis 1990 war er Mitglied des Wormser Stadtrates, von 1977 bis 1987 des Landtags von Rheinland-Pfalz, und von 1987 bis 1991 gehörte er dem Bundestag an. 1991 berief ihn der neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident Rudolf Scharping als Minister für Bundesangelegenheiten und Europa in seine sozialliberale Landesregierung. Unter Scharpings Nachfolger Kurt Beck wechselte er 1994 an die Spitze des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Gesundheit und übernahm 2001 zusätzlich die Verantwortung für die Familienpolitik. Als Sozialminister plädierte Gerster, der dem rechten Flügel der SPD zugeordnet wird, immer wieder für einen Umbau des Sozialstaates, wobei er teilweise zur SPD-Linie konträre Positionen vertrat und auch nicht mit Kritik an der Sozialpolitik der eigenen Partei sparte. Daneben profilierte er sich mit dem so genannten „Mainzer Modell für Beschäftigung und Familienförderung”, durch das Arbeitslosen gezielt Anreize zur Annahme von Beschäftigungsverhältnissen im Niedriglohnsektor gegeben werden sollten. Vor dem Hintergrund der wieder gestiegenen Arbeitslosenzahlen wurde im März 2002 das bisher nur in Rheinland-Pfalz praktizierte Modell auf Bundesebene übernommen.

Als Nachfolger von Bernhard Jagoda übernahm Gerster im Zuge der Neuordnung der Bundesanstalt für Arbeit im März 2002 als Vorstandsvorsitzender die Leitung der Bundesanstalt für Arbeit. Die Neuordnung – zunächst der Spitze der Bundesanstalt – war die Konsequenz aus der Affäre um geschönte Vermittlungszahlen, die schwere Defizite der Behörde in Bezug auf die Vermittlung von Arbeitslosen in neue Beschäftigungsverhältnisse offenbart hatte. Flankiert von gesetzgeberischen Maßnahmen und gestützt auf die Ergebnisse der so genannten Hartz-Kommission, die Empfehlungen zur Reform der Bundesanstalt für Arbeit wie des Arbeitsmarktes insgesamt erarbeitet hatte, leitete Gerster einen grundlegenden Umbau der Bundesanstalt ein, mit dem Ziel, die Behörde von einer Verwaltungs- in eine Dienstleistungseinrichtung umzuwandeln, die eine effiziente Arbeitsvermittlung gewährleisten kann.

Microsoft ® Encarta ® Professional 2003. © 1993-2002 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.
(  Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors    ) 

Bundesanstalt für Arbeit (BA), Behörde für die Arbeitsverwaltung der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Nürnberg.

Die Bundesanstalt für Arbeit ist Nachfolgerin der „Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung”, die bis 1938 ebenfalls als eine selbständige Körperschaft des öffentlichen Rechts bestand und dann ins Reichsarbeitsministerium überging. Zwar nahmen die Arbeitsämter nach dem 2. Weltkrieg ihre Arbeit wieder auf, doch erst 1952 wurde die neue „Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung” gegründet. Mit der Verabschiedung des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) im Jahr 1969 erhielt sie ihren heutigen Namen „Bundesanstalt für Arbeit”.

Die Bundesanstalt für Arbeit untersteht der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung. Ihre Aufgaben sind im Arbeitsförderungsgesetz festgelegt: Sie ist zuständig für die Berufsberatung und die Arbeitsvermittlung sowie Aufgaben der beruflichen Bildung, für die Zahlung von Arbeitslosengeld und -hilfe und andere Lohnersatzleistungen; außerdem obliegen ihr Rehabilitationsleistungen und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Die Bundesanstalt für Arbeit ist zur Information von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gesetzlich verpflichtet. Des Weiteren befasst sie sich mit der Arbeitsmarktbeobachtung und erstattet darüber regelmäßig Bericht; sie hat die illegale Beschäftigung zu bekämpfen, für die Durchsetzung des Schwerbehindertenrechtes zu sorgen und nicht zuletzt die Kindergeldkasse zu verwalten.

Die Bundesanstalt für Arbeit ist eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. An ihrer Spitze steht ihr Präsident. Vorstand und Verwaltungsrat sind drittelparitätisch mit Vertretern aus Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Kommunen) besetzt. Der Zentralstelle in Nürnberg sind die Landesarbeitsämter, die Arbeitsämter sowie zahlreiche Nebenstellen untergeordnet. Ihren Haushalt finanziert die Bundesanstalt für Arbeit vor allem durch die Sozialversicherungsbeiträge. Der Bund muss den jeweiligen Haushaltsplan genehmigen und ist seinerseits verpflichtet, den Haushalt bei Einnahmeeinbußen durch Zuschüsse auszugleichen.

Anfang 2002 wurde ein umfassender Umbau der Bundesanstalt für Arbeit eingeleitet, der zum einen die BA von sachfremden Aufgaben entlasten, zum anderen die Voraussetzungen für eine deutlich effizientere Vermittlung von Arbeitslosen in neue Beschäftigungsverhältnisse schaffen sollte. Ausgelöst wurde die Reform, nachdem bekannt geworden war, dass die BA hinsichtlich der Vermittlung Arbeitsloser anhand geschönter Statistiken deutlich höhere Quoten ausgewiesen hatte, als tatsächlich erreicht worden waren, und sich der Verdacht erhärtete, dass sich die BA in ihrer bisherigen Struktur vor allem auf die Verwaltung der Arbeitslosigkeit und nur in geringem Maße auf deren Behebung konzentrierte. In einem ersten Reformschritt wurde die Führungsspitze der Bundesanstalt ausgewechselt: Neuer Vorstandsvorsitzender wurde Florian Gerster an der Spitze eines dreiköpfigen, hauptamtlichen Vorstandes. Dann erfolgten innerhalb der Behörde erste Umstrukturierungen in Richtung auf eine effizientere Arbeitsvermittlung, zu denen auch die Einbeziehung privater Anbieter in die Arbeitsvermittlung gehörte. Parallel dazu erarbeitete eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission, die so genannte Hartz-Kommission, im Zusammenwirken mit Gewerkschaften und Wirtschaft Empfehlungen zur Reform der Bundesanstalt für Arbeit und des Arbeitsmarktes, deren Umsetzung unmittelbar nach der Veröffentlichung des Kommissionsberichts im August 2002 eingeleitet wurde. Die Empfehlungen der Hartz-Kommission beinhalteten Maßnahmen wie die Einrichtung von Personal-Service-Agenturen zur Vermittlung von Arbeitslosen als Zeitarbeiter und hatten die Halbierung der Arbeitslosenzahlen (rund vier Millionen im Sommer 2002) innerhalb zweier Jahre zum Ziel.

Verfasst von:
Wolfram Schellberger

Microsoft ® Encarta ® Professional 2003. © 1993-2002 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.
(  Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors    ) 

TOF
BAK to index  
 

HOME

GEOGRAPHIE

SOZIOLOGIE

OEKONOMIE