Schulte-Schulenbergs JOURNALISMUS Sozialpolitik Text_037_Thierse

037
Moral & Ethik (zugehört)

Soeben bei n-tv-Maischberger, 07.08.2002, Uhr 17,15
Zu Gast: Wofgang Thierse, SPD, Bundestagspräsident

Thema: Politik und Moral.

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(Zitate nur sinngemäß und ohne Gewähr. Protokollierung nur nach Interessenlage und zeitlicher Möglichkeit von C.Elmar Schulte-Schulenberg. Oder: „Omne quod recipitur – ad modum recipientis recipitur.“ )
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SM Sandra Maischberger
T Wolfgang Thierse.

START

SM
Sind Sie die Personifizierung von Moral?
T
Müssen Sie die Kollegen fragen.

SM
Was sind Sie? ( für das Parlament)
T
Moderator.

SM
Beichtvater, weil Sie alles wissen müssen, das die Öffentlichkeit nicht kennt?
T
Mehr veröffentlichen, als bisher. Öffentlichkeit muss kontrollierend wahrnehmen können.

SM
Wenn wir wüssten, was Sie wissen, würden wir noch mehr Vertrauen verlieren?
T
Nein.

SM
Haben Sie sich in der Bonusmeilenprüfung Nachlässigkeit zuschulden kommen lassen?
T
Nein.

(Kurzes, temperamentvolles Stereo. „Lassen Sie mich doch einmall aussprechen (Frau Maischberger)“

SM
Brief von Ihnen an MdBs „Ich weise nochmals darauf hin.......“
T
Sie sehen, dass ich schon vor dem konkreten Verdacht darauf hingewiesen habe.
Es gab immer Unklarheiten mit dieser freiwilligen Selbstverpflichtung der MdBs.

SM
Ihr Brief an Steuerzahlerbund mit Frist zur Herausgabe der Personenliste?
T
Ich habe – erst heute – Antwort auf meine detaillierte Anfrage erhalten. Danach geht es um einen anonymen Telefonanruf, der zur Grundlage der Verdächtigung gemacht wurde.

SM
Zu Ihren detaillierten Fragen?
T
Keine meiner konkreten Fragen ist beantwortet worden.

SM
Warum Anzeige von Müntefering gegen BILD und nicht gegen Lufthansa?
T
Fragen Sie Müntefering. Ich habe keine Strafanzeige gestellt.
Ausdrücklich: Öffentlichkeitskontrolle durch Pressefreiheit unverzichtbar und schutzwürdig.

SM
Sie kritisieren also die Strafanzeige?
T
Nein.

SM
Eindruck, SPD unterdrückt Pressefreiheit?
T
Falsch.
Interesse von Politikern einerseits und Presse andererseits. Zwei Rechtsgüter.

SM
Das waren 4 schlechte Jahre für das Ansehen der Parlamentarier?

T
Ja.
(Zählt viele einzelne Verfehlungen „gegen Moral, Anstand, Ehrlichkeit“.)

Werbe-PAUSE

SM
Rechtsextremismus?
T
Bei uns – im internationalen Vergleich - relativ erträglich.

SM
Schröder hat Themen ausgelagert. (Fachkommissionen) Haben Sie mit ihm darüber ernst geredet?
T
Ja.
Zivilisation heute viel zu komplex, um ohne solche, an der Entscheidungsvorbereitung beteiligte Fachkommissionen auskommen zu können.
Entscheidung dann jedoch ausschließlich im Bundestag.

SM
Sie aber meinten, Entscheidungen fänden heute im Fernsehen statt?
T
Falsch.
Das Problem ist, das das Unterhaltende einer Talkshow weit weniger anstrengend ist, als eine Entscheidungsfindung im Parlament.

SM
Wird im Bundestag keine Rhetorik mehr (Sie haben einen Preis erhalten) praktiziert?
T
Falsch.
Wir hatten brillante Debatten.

SM
Vertrauensfrage von Schröder, - ein zurecht eingesetztes Druckmittel?
T
Ja.

SM
Schröder damals „unbedingte Solidarität“ mit USA; heute andere Haltung?
(Stereo – Lassen Sie mich doch wenigstens einmal fragen, damit die Zuhörer das mitbekommen)

T
Nein
(Differenziert die Lage)

(Interessantes, temperamentvolles Stereo, Stereo)

SM
Von USA gelernt, wenn im Inneren Probleme (Arbeitslosigkeit), dann Engagement in Außenpolitik?
T
Falsch.

SM
NPD-Verbot, - Verfahrensstop. Sie haben jetzt Aufklärung angeboten, jedoch geheim?
T
Ja
(Juristische Fachfrage kann ich jetzt befriedigend beantworten.)

------- SENDESTÖRUNG – ALLES UNVERSTÄNDLICH ----------

END

(Anmerkung von cahrly1: Die öffentlich sehr leicht zugänglichen Berichte der o.a. Kommissionen bieten mir als verantwortlichem Staatsbürger eine bessere Möglichkeit zur Meinungsbildung und politischem Handeln, als ich das bisher erleben durfte. Der Preis: Lesearbeit, - erheblich mehr als bisher.
Auf solch ethisch unabweisbares Engagement aber ist unser Gemeinwohl m.E. angewiesen. Es geht nun einmal nur: "Per aspera......"
Sonst droht selbstverschuldete "Autoritätsgläubigkeit" und Diktatur.
Wegen der Moral dazu mögen die Moralisten zanken. Ich bleibe ein erklärter Gegner von Moral-ismus, Terror-ismus und dem Rest der "Ismen". Amen.)

Bye!
charly1
( Carl-Elmar Schulte-Schulenberg )

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Thierse, Wolfgang (*1943), deutscher Politiker (SPD), stellvertretender Vorsitzender der SPD (seit 1990), Präsident des Deutschen Bundestages (seit 1998).

Thierse wurde am 22. Oktober 1943 in Breslau geboren. Nach dem Abitur arbeitete er zunächst als Schriftsetzer in Weimar. 1964 nahm er an der Ostberliner Humboldt-Universität ein Studium der Kulturwissenschaften und Germanistik auf und erhielt dort anschließend eine Stelle als wissenschaftlicher Assistent für Kulturtheorie und Ästhetik. 1975 wechselte er in das Ministerium für Kultur der DDR und war ab 1977 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentralinstitut für Literaturgeschichte der Akademie der Wissenschaften in Ostberlin tätig.

1989 solidarisierte sich Thierse mit den Zielen des Neuen Forums, gehörte 1990 zu den Gründungsmitgliedern der SPD in der DDR und zog am 18. März desselben Jahres in die erste frei gewählte und zugleich letzte Volkskammer der DDR ein, wo er zuletzt die SPD-Fraktion führte. Seit der deutsch-deutschen Vereinigung am 3. Oktober 1990 gehört Thierse dem Deutschen Bundestag an, ist stellvertretender Vorsitzender der SPD und amtierte von 1990 bis 1998 als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Nach dem Sieg der SPD bei den Bundestagswahlen im September 1998 wurde Thierse vom neu konstituierten Bundestag zu seinem Präsidenten gewählt. In diesem Amt löste er Rita Süssmuth (CDU) ab.

In seiner Funktion als Bundestagspräsident verhängte Thierse im Lauf des Jahres 2000 wegen falscher Rechenschaftsberichte, nicht ordentlich verbuchter Spenden und anderer dubioser Finanzpraktiken gegen die CDU mehrere Geldstrafen in Höhe von insgesamt etwa 51 Millionen DM, die die Partei in Form von Rückzahlungen schon geleisteter staatlicher Zuschüsse begleichen sollte bzw. ihr in Form von Kürzung noch zu leistender staatlicher Zuschüsse abgezogen werden sollten (siehe Parteienfinanzierung). Gegen die höchste Einzelstrafe – eine Rückzahlungsforderung in Höhe von über 41 Millionen DM, die Thierse der CDU wegen ihres nicht korrekten Rechenschaftsberichts für das Jahr 1998 auferlegt hatte – legte die CDU Klage ein und bekam Recht: Im Januar 2001 entschied das Verwaltungsgericht Berlin, dass die geforderte Rückzahlung rechtswidrig sei, da die Partei für 1998 einen formal korrekten Rechenschaftsbericht abgeliefert und somit die Voraussetzungen für den Erhalt der staatlichen Zuschüsse erfüllt habe. Dem Parteiengesetz sei nicht zu entnehmen, ob ein Rechenschaftsbericht nur formell oder auch materiell korrekt sein müsse. Thierse bezeichnete das Urteil als „nur sehr schwer begreiflich” und kündigte den Gang in die nächste Instanz an.

Erneut in die Kritik geriet Thierse – diesmal nicht bei der Opposition, sondern in den eigenen Reihen –, als er Anfang 2001 mit einer kritischen Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage in Ostdeutschland an die Öffentlichkeit trat. Sein Befund, der den neuen Bundesländern in den Bereichen Wirtschaft und Soziales noch einen deutlichen Abstand zu den Ländern der alten Bundesrepublik bescheinigte, wurde verschiedentlich als Kritik an der SPD-geführten Bundesregierung unter Gerhard Schröder interpretiert.

Autor:
Roland Detsch

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( Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors )

Bundestagspräsident, Kopf des deutschen Bundestagspräsidiums, als gewählter Repräsentant der Legislative protokollarisch Träger des zweithöchsten Staatsamtes neben dem Bundespräsidenten.

Wichtigste Aufgabe des Bundestagspräsidenten ist die Leitung der Bundestagssitzungen. Er ist Adressat aller Gesetzesentwürfe und Vorlagen, die von der Bundesregierung, dem Bundesrat oder den Parlamentariern (siehe Abgeordnete) eingebracht werden sowie Empfänger aller an den Bundestag gerichteten Eingaben. Dem Bundestagspräsidenten steht das Hausrecht und die Polizeigewalt im Bundestag zu. Laut Geschäftsordnung hat er die Würde und die Rechte des Bundestages zu wahren, seine Arbeit zu fördern sowie die Verhandlungen gerecht und unparteiisch zu führen. Er ist oberster Dienstherr der Bundestagsbeamten und trifft Personalentscheidungen in Zusammenarbeit mit seinen vier Stellvertretern, die ihn bei seinen Aufgaben unterstützen. So wählt das Präsidium u. a. den Ältestenrat des Bundestages.

Bundestagspräsidenten seit Gründung der Bundesrepublik waren: E. Köhler (CDU, 1949-1950), Hermann Ehlers (CDU, 1950-1954), Eugen Gerstenmaier (CDU, 1954-1969), Kai Uwe von Hassel (CDU, 1969-1972), Annemarie Renger (SPD, 1972-1976), Karl Carstens (CDU, 1976-1979), Richard Stücklen (CDU, 1979-1983), Rainer Barzel (CDU, 1983-1984), Philipp Jenninger (CDU, 1984-1988), Rita Süssmuth (CDU, 1988-1998) und Wolfgang Thierse (SPD, seit 1998).

Autor:
Roland Detsch

Ethik
Ethik ist ins Grenzenlose erweiterte Verantwortung gegen alles, was lebt.
Albert Schweitzer

In Wahrheit nützt mir nicht, was mir allein nützt, sondern was dem Mitmenschen, der Gemeinschaft, der Gesellschaft nützt.
Carl Friedrich von Weizsäcker, Geschichte

Ethik [griech.], meist mit Moralphilosophie synonym gebrauchter Begriff für einen seit der Antike zentralen Bereich der Philosophie, der die Frage zu beantworten sucht, an welchen Werten und Normen, Zielen und Zwecken die Menschen ihr Handeln orientieren sollen. Gegenstand der Ethik ist das Bemühen, 1. den Geltungsanspruch der jeweiligen Moral auf Wohlbegründetheit zu überprüfen, 2. ein oberstes, vernünftiges Prinzip zu finden, womit die Werte, Normen und Ziele in ihrer Rangordnung beurteilt und gegebenenfalls neue einsehbar begründet werden können, 3. dadurch zur Verbesserung menschl. Zusammenlebens beizutragen.

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Moral
Moral ist die Grammatik der Religion.
Ludwig Börne

Sie wollten aus der Not eine Tugend machen. Und so entstand die Moral.
Werner Mitsch

Soll Moral im Zeitalter perfekter Vernichtungsmittel nicht zur privaten Kuriosität absinken, zum Deckmantel für Taten, die es zu verschleiern gilt, dann kann die Funktion der Moral nur darin bestehen, uns sanft, aber beharrlich zur Erweiterung unserer Selbstwahrnehmung anzuhalten.
Alexander Mitscherlich

Moral predigen ist leicht, Moral begründen schwer.
Arthur Schopenhauer, Grundlage der Moral

Moral ist einfach die Haltung, die wir gegen Leute einnehmen, von denen wir persönlich nicht erbaut sind.
Oscar Wilde

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