Soeben bei n-tv-Maischberger, 29.10.2002, Uhr 17,15
Zu Gast: Franz Müntefering , SPD, Fraktionsvorsitzender im Bundestag.

Thema: Schröders Regierungserklärung

--
(Zitate nur sinngemäß und ohne Gewähr. Protokollierung nur nach Interessenlage und zeitlicher Möglichkeit von C.Elmar Schulte-Schulenberg. Oder: „Omne quod recipitur – ad modum recipientis recipitur.“
Hiermit ausdrückliche Distanzierung von allen Linkinhalten im Sinne von persönlichem Haftungausschluß nach neuester Rechtsprechung.  )  
--

   Werbe-PAUSE

SM
(Mehrere Fragen in Fußballterminologie – mir nicht ausreichend verständlich, um Substanzen zu verstehen)
M
(Mehrere Antworten in Fußballterminologie – mir nicht ausreichend verständlich, um Substanzen zu verstehen)

SM
Haben Sie jenen Kollegen gefunden, der gegen (die Kanzlerwahl) Schröder gestimmt hat?
M
Nein

SM
Es interessiert Sie, den einen Abweichler noch zu finden?
M
Nein

SM
Mazedonienabstimmung damals = 19 Abweichler. Wie gehen Sie damit um?
M
Dialoge und Kompromisse.

SM
Haben Sie Abweichlern Konsequenzen (Listenplätze) angedroht?
M
Nein

SM
Wie viele Stimmen haben Sie über den Durst?
M
4

SM
Kanzler erwarten von Ihnen – rigoros – Durchsetzungspolitik?
M
Nein

SM
Haben Sie – ganz persönlich – in der Tschetschenienfrage dazu gelernt?
M
Ja   (im Prinzip)

SM
Entmachtung des Parlaments durch „Kommissionen“ evident?
M
Nein

SM
Nur Kanzler hat Kommissionen eingerichtet. Traut er seinen eigenen Fachleuten nicht?
M
Nein

SM
Wer wird der Chef der neuen Gesundheitskommission?
M
Unbekannt, ob es eine Kommission geben wird.

SM
1975 waren Sie kaufmännischer Angestellter im Mittelstand. Jetzt Politiker. (Letzteres) besser?
M
Ja

SM
Macht das Mut, wenn Sie „den roten Punkt“ immer noch am Revers haben?
M
(Das Abzeichen ist eine) gern gepflegte Tradition aus einer Zeit, in der wir noch „Genossen“ sagten.


END

(Anmerkung von charly1: Wir erinnern sicherlich gemeinsam:
„Dogmatik“ ist ein höchst vitales Fach und bewahrt Wahrheiten; nicht Abzeichen. Unsere katholischen Ordensfrauen z.B. haben ihre uralt-gewaltigen „Sichtschutzhauben“ auch schon lange abgewrackt und können im Heute effizient arbeiten.)

Bye!
charly1
( Carl-Elmar Schulte-Schulenberg )
 

BAK to index
 

Müntefering, Franz (*1940), Politiker (SPD), Mitglied des Parteivorstandes der SPD (seit 1991), Bundesgeschäftsführer der SPD (1995-1998), Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (1998-1999), Generalsekretär der SPD (seit 1999), Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag (seit 2002).

Müntefering wurde am 16. Januar 1940 in Neheim geboren. Nach dem Schulbesuch absolvierte er eine kaufmännische Lehre und war ab 1957 als Industriekaufmann in einem Metall verarbeitenden Betrieb tätig. 1966 trat er der SPD bei und im darauf folgenden Jahr auch der IG Metall. Von 1969 bis 1979 gehörte er dem Stadtrat seines Wohnortes Sundern an; von 1984 bis 1988 war er Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hochsauerland, von 1984 bis 1992 stellvertretender Vorsitzender und seit 1992 Vorsitzender des SPD-Bezirks westliches Westfalen.

1975 zog Müntefering in den Deutschen Bundestag ein und war von 1985 bis 1990 wohnungspolitischer Sprecher und 1991/92 Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Im Dezember 1992 wechselte er als Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales wieder in die nordrhein-westfälische Landespolitik. Im November 1995 gab er das Ministeramt auf zugunsten seiner neuen Funktion als Bundesgeschäftsführer der SPD, zu dem er auf dem Mannheimer Parteitag der SPD als Nachfolger von Günter Verheugen gewählt worden war. Als Bundesgeschäftsführer kümmerte sich Müntefering, seit 1991 auch Mitglied des SPD-Parteivorstandes, vor allem um das Erscheinungsbild der SPD in der Öffentlichkeit und organisierte den Wahlkampf seiner Partei vor den Bundestagswahlen im September 1998. Nach dem Rücktritt von Johannes Rau als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und SPD-Landesvorsitzender im Mai 1998 wurde Müntefering neuer Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen.

Nach dem Wahlsieg der SPD im September 1998 übernahm Müntefering in der rotgrünen Regierung unter Gerhard Schröder das aus dem Bau- und dem Verkehrsministerium zusammengelegte Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen. Das Amt des Bundesgeschäftsführers der SPD gab er an Ottmar Schreiner ab.

Nach dem Rücktritt Schreiners infolge innerparteilicher Differenzen und mehrerer Wahlniederlagen der SPD (u. a. im Saarland und in Brandenburg) wechselte Müntefering im September 1999 erneut – zunächst kommissarisch – in das Amt des Bundesgeschäftsführers der SPD; sein Nachfolger als Verkehrs- und Bauminister wurde Reinhard Klimmt. Auf dem SPD-Parteitag im Dezember 1999 wurde Müntefering formell in das neu geschaffene Amt des Generalsekretärs der SPD gewählt. Im Dezember 2001 legte er den Vorsitz der nordrhein-westfälischen SPD nieder, nachdem er zuvor noch eine tief greifende Umstrukturierung des Landesverbandes eingeleitet hatte.

Wenige Tage nach den Bundestagswahlen vom 22. September 2002, die die rotgrüne Bundesregierung im Amt bestätigten, wurde Müntefering zum Fraktionsvorsitzenden der SPD im Deutschen Bundestag gewählt; in diesem Amt löste er Ludwig Stiegler ab, der seit dem Wechsel Peter Strucks in das Verteidigungsministerium im Juli 2002 die Fraktion interimistisch geführt hatte.


Microsoft ® Encarta ® Professional 2003. © 1993-2002 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.  

(  Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors    )
  

Spende, freiwillige Geld-, Sach- oder Dienstleistung, die ohne eine Gegenleistung, aber zweckgebunden, erbracht wird. Grundsätzlich sind Spenden nicht steuerlich absetzbar. Eine Ausnahme bilden Spenden für mildtätige, kirchliche, religiöse, wissenschaftliche und als besonders förderungswürdig anerkannte gemeinnützige Zwecke. Sie sind bis zu bestimmten Höchstgrenzen als Sonderausgaben abzugsfähig und können sowohl die Einkommensteuer, als auch die Körperschaftsteuer mindern. Diese Grenzen erhöhen sich bei Spenden an als besonders förderungswürdig anerkannte, wissenschaftliche und kulturelle Einrichtungen.

Microsoft ® Encarta ® Professional 2003. © 1993-2002 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.
 (  Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors    )

Eigenheim
Eigenheim, nach allgemeinem Verständnis ein (frei stehendes) Einfamilienhaus, das sich im Besitz seiner Bewohner befindet. Der Erwerb von Wohneigentum wird in der Bundesrepublik in vielfältiger Weise staatlich gefördert, wobei auch Eigentumswohnungen und andere Wohnimmobilien hierunter fallen (siehe auch Wohnungsbau, Bausparkassen). Hierdurch soll der Mietwohnungsmarkt entlastet und der Aufbau von Vermögenswerten (z. B. als krisensichere Altersvorsorge) begünstigt werden. Bedingt durch die hohen Grundstückspreise und Baukosten ist der Anteil selbst genutzten Wohneigentums am Gesamtwohnungsbau in der Bundesrepublik im internationalen Vergleich deutlich geringer als beispielsweise im übrigen Europa.

Besonders für Familien mit Kindern stellt sich der Eigenheimbau oft als erstrebenswerte Alternative dar, da nur auf diese Weise kinderfreundliche Wohnverhältnisse und ein ausreichendes Platzangebot realisierbar erscheinen. Die in der Praxis mit erheblichen finanziellen Belastungen verbundene Kapitalanlage setzt jedoch stabile Einkommensverhältnisse voraus, die in Krisenzeiten nicht unbedingt garantiert werden können (siehe Arbeitslosigkeit). Können die Kreditschulden (siehe Hypothek) nicht mehr bezahlt werden, droht die Zwangsversteigerung. Die Gesamtzahl der Zwangsversteigerungen von Immobilien lag im ersten Halbjahr 1997 bei knapp 20 000.

Zugleich ist der Eigenheimbau aus ökologischer und landschaftsplanerischer Sicht mit einigen Nachteilen behaftet. So ist er u. a. eine bedeutende Ursache für Landschaftsverbrauch und -zersiedlung. Des Weiteren verursacht die damit einhergehende Dezentralisierung ein erhöhtes Verkehrsaufkommen und steht andererseits – indem sich der Eigenheimbesitzer in hohem Maße örtlich gebunden fühlt – im Widerspruch zu der von Wirtschaft und Arbeitsmarkt geforderten  Mobilität.

Siehe auch Immobilien, Sozialer Wohnungsbau


Verfasst von:
Ralph Beuth

Microsoft ® Encarta ® Professional 2003. © 1993-2002 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.
 (  Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors    )

"[...]
Seit 1990 ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau auch im Bereich der Eigenheimfinanzierung tätig. Im Rahmen von speziellen Förderprogrammen gewährt sie u. a. Darlehen zur Finanzierung von Modernisierungsmaßnahmen. Die Darlehenssicherung erfolgt durch dingliche Sicherheiten, Gewährleistungen des Bundes oder durch Schuldverschreibungen eines Kreditinstituts. Zur Beschaffung der Mittel können u. a. Darlehen beim Bund oder bei der Deutschen Bundesbank aufgenommen werden.[...]

Microsoft ® Encarta ® Professional 2003. © 1993-2002 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.
 (  Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors    )

Sozialer Wohnungsbau, durch öffentliche Mittel geförderter Bau von so genannten Sozialwohnungen für einkommensschwache Mieter oder auch von kostengünstigem Wohneigentum. Die öffentlichen Fördermittel können in Form von günstigen oder zinslosen Darlehen, Zuschüssen, Bürgschaften oder Steuervergünstigungen gewährt werden. Auch die Bereitstellung von günstigem Bauland gehört dazu.

Der Bezug einer Sozialwohnung wie auch der durch Sonderkonditionen erleichterte Erwerb von Wohneigentum ist an den Nachweis der sozialen Bedürftigkeit gebunden. Hierzu muss von den Interessenten ein Antrag gestellt und das Haushaltseinkommen offen gelegt werden. Verbessert sich das angegebene Haushaltseinkommen im Lauf der Zeit (nach erfolgtem Bezug der Wohnung) und überschreitet es demnach einen definierten Betrag, so wird nach dem Gesetz zum Abbau der Fehlsubventionierung und der Mietverzerrung im öffentlichen Wohnungswesen von 1981 eine so genannte Fehlbelegungsabgabe erhoben.

Besonders in den großen Städten kommt aufgrund der Mietpreisentwicklung der letzten Jahre ein hoher Prozentsatz der Haushalte als Mieter von Sozialwohnungen in Betracht. Zugleich wurde der soziale Wohnungsbau angesichts leerer öffentlicher Kassen in den neunziger Jahren erheblich reduziert und zeitweise sogar seine Abschaffung diskutiert. Da der Bedarf das Angebot in manchen Gebieten erheblich übersteigt, existieren in einigen Städten Wartelisten und Dringlichkeitsstufen, mit deren Hilfe versucht wird, zumindest jungen Elternpaaren, Schwangeren und Alleinerziehenden möglichst schnell eine Sozialwohnung anzubieten. Speziell für kinderreiche Familien wurden darüber hinaus preiswerte Baumethoden und großzügige Finanzierungsmodelle für kleine Eigenheime ersonnen.

Sozialwohnungen unterliegen einer Mietpreisbindung, nach der die Miete die Kostenmiete – laufende Kosten einschließlich eines Betrags für die Verzinsung der eingesetzten Eigenmittel – oder die so genannte ortsübliche Vergleichsmiete nicht übersteigen darf. Die Höhe der Miete soll ausdrücklich für sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen geeignet sein. Obwohl Größe und Ausstattung der Wohnung einfachen Bedürfnissen gerecht werden sollen, sehen die Richtlinien des sozialen Wohnungsbaus gewisse Mindeststandards vor, die sich durchaus an dem allgemein üblichen Niveau des freien Wohnungsbaus orientieren.


Verfasst von:
Christian und Katharina Salice-Stephan


Microsoft ® Encarta ® Professional 2003. © 1993-2002 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.
 (  Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors    )

HOME

GEOGRAPHIE

SOZIOLOGIE

OEKONOMIE