Soeben bei n-tv-Maischberger, 20.01.2003, Uhr 17,15
Zu Gast: Renate Künast, Verbraucherschutzministerin.
              Gerd Sonnleitner, Präsident des Deutschen Bauernverbandes.

Thema: Dumping-Preise, EU-Agrarreform

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(Zitate nur sinngemäß und ohne Gewähr. Protokollierung nur nach Interessenlage und zeitlicher Möglichkeit von C.Elmar Schulte-Schulenberg. Oder: „Omne quod recipitur – ad modum recipientis recipitur.“
Hiermit ausdrückliche Distanzierung von allen Linkinhalten im Sinne von persönlichem Haftungausschluß nach neuester Rechtsprechung.  )  
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START 

SM
Sie mögen sich wechselseitig nicht?
K + S
Falsch.

SM
Mögen Sie beide ALDI nicht?
K
Falsch.

SM
Lt. Merz CDU,  Künast „durchgeknallt“?
S
Nein

SM
„Jagd auf die Schnäppchenmacher“. Kritik berechtigt?
K
Ja
(Erklärt Dumping-Mechanismen)

SM
Wie wollen Sie Dumping (mit Qualitätsminderung) verhindern?
K
Mehr Wettbewerb zulassen.
S
Die Politiker befassen sich mit Politgerangel, während wir von der Landwirdschaft Sachprobleme handhaben und dabei von den Politikern „ausgetrixt“ werden.

SM
Umsatzrückgänge durch „Schnäppchenmarketing“ verstärkt?
S
Nein

SM
Geht es, ohne dass – für die Großvertreiber wie „ALDI“ - Festpreise verordnet werden?
K
Ja
S
Nahrungsmittel sind ausnahmslos billiger geworden. Qualität ist erschwinglich.

SM
„Agrarwende“ jetzt – mit Ministerin Künast - neu?
S
Nein

SM
Prozeß, der auch „Agrarwende“ gannt wird, immer schon erfolgreich im Gange?
K
Nein.

SM
Könnten Sie die „Agrarwende“ jetzt canceln?
K
Nein

   Werbe-PAUSE

SM
Internationale Subventionen:

SM
Künast in Beliebtheitsskala Schröder überholt. Berechtigt?
S
Kann so nicht beantwortet werden.
Es geht uns um Einschränkung des Politgerangels, damit Sacharbeit möglich wird.

SM
Ist BSE in Deutschland ausgestorben?
K
Nein

SM
EU-Kommission mit neuen Reformideen jetzt gut?
S
Nein

SM
EU-Subventionen, Diskussion jetzt gut?
K
Ja

SM
Agrarsubventionsverfahren funktioniert wie?
S
Meinen Betrieb kann ich schildern. (Ackerbau & Viehzucht)
Kompliziert, wenn ich das für alle Bauern erklären soll.

SM
EU-Fischler will jetzt neuerdings „Grundeinkommen f. Bauern (von Produktion abgekoppelt)  garantieren“. OK?
S
Nein

SM
80% der Prämien werden an 20% der Bauern bezahlt. Richtig?
S
Ja
(Erklärt, wie das zustande kommt.- Milch ist Hauptprodukt der deutschen Bauern. Hier aber will Fischler den Preis bis 2008 um 30% absenken.)

SM
Also geht jetzt alles in Deutschland gut?
K
Nein.
Thema zu komplex für einen Schnelldurchgang hier beim Interwiev..
S
Landwirte ( 80% BRD-Fläche Landwirdschaft) sind Bewahrer von Gottes Natur

SM
Jetzt werden Sie gut miteinander auskommen?
K+S
Ja.
 

END

Bye!
"Der Mann am Netz." ;-)
( Carl-Elmar Schulte-Schulenberg )
 

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Künast, Renate (*1955), deutsche Juristin und Politikerin, Vorstandssprecherin (Vorsitzende) von Bündnis 90/Die Grünen (2000-2001), Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (seit 2001).

Renate Künast wurde am 15. Dezember 1955 in Recklinghausen als Tochter eines Kfz-Mechanikers geboren. Sie absolvierte die Realschule, erwarb das Fachabitur und studierte Sozialarbeit an der Fachhochschule Düsseldorf. 1976 zog sie nach Westberlin, betreute dort in der Justizvollzugsanstalt Tegel von 1977 bis 1979 drogenabhängige Häftlinge und nahm dann an der Freien Universität Berlin ein Jurastudium auf, das sie 1985 mit der Zulassung Rechtsanwältin abschloss. Seit 1979 engagierte sie sich bei den Berliner Grünen, die sich ein Jahr zuvor als Alternative Liste (AL) konstituiert hatten; außerdem war sie in der Anti-Atomkraft-Bewegung aktiv, war z. B. Bürgerin der Republik Freies Wendland, die 1980 aus Protest gegen die Endlagerung von Atommüll im Gorlebener Salzstock errichtet worden war.

1985 zog sie erstmals in das Berliner Abgeordnetenhaus ein, musste ihr Mandat aber nach zwei Jahren wieder aufgeben, weil die AL das Rotationsprinzip eingeführt hatte. 1989 gehörte sie der Verhandlungskommission für die rotgrüne Koalition in Berlin an, die unter dem Regierenden Bürgermeister Walter Momper (SPD) jedoch nach nur 21 Monaten im Amt am Konflikt über die Räumung besetzter Häuser Ende 1990 wieder zerbrach. Während der rotgrünen Koalition in Berlin war Renate Künast Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus; in der Folgezeit fungierte sie, weiterhin Abgeordnete in Berlin, zeitweise als rechtspolitische Sprecherin, zeitweise als Vorsitzende ihrer Fraktion (von 1990 bis 1993 und von 1998 bis Juni 2000) und machte sich einen Namen als eine der markantesten und fachlich kompetentesten Oppositionspolitikerinnen.

Nach der Bundestagswahl 1998 handelte Renate Künast das Koalitionsabkommen mit der SPD mit aus und galt als Grünen-Anwärterin für das Justizressort. Im Juni 2000 wurde die eher dem linken Flügel ihrer Partei zugerechnete Politikerin gemeinsam mit Fritz Kuhn an die kollektive Spitze der Partei gewählt; an der Parteispitze lösten die beiden Antje Radcke und Gunda Röstel ab, die beide nicht mehr kandidiert hatten.

Nach dem Rücktritt des Bundeslandwirtschaftsministers Karl-Heinz Funke im Januar 2001 – er hatte mit seinem Rücktritt die Konsequenz u. a. aus den Versäumnissen seines Ministeriums in der BSE-Krise gezogen – berief Bundeskanzler Gerhard Schröder Renate Künast an die Spitze des Landwirtschaftsministeriums. Mit der Neubesetzung des Ministeramtes verband er eine Umstrukturierung des Ministeriums, in dem nun, im Sinne einer Neuorientierung der Agrarpolitik, der Schwerpunkt auf den Verbraucherschutz verlagert wurde. Entsprechend den Parteistatuten stellte Renate Künast ihren Posten im Parteivorsitz zur Verfügung; zu ihrer Nachfolgerin wurde im März 2001 Claudia Roth gewählt.


Verfasst von:
Wieland Eschenhagen

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(  Allgemeine Copyrightanmerkungen des Autors    )
 

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